Nur behördlich erlaubte Flugblätter in Krefeld?
In dem unten angefügten offenen Brief wenden sich das "Bündnis Krefeld für Toleranz und Demokratie", das "Krefelder Friedensbündnis" und das "Sozialbündnis Krefeld" gemeinsam an die Krefelder Ratsfraktionen, um eine Ergänzung der "Änderung und Ergänzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und Anlagen in der Stadt Krefeld (OBV)" zu erreichen, die für die Ratssitzung am 17.9.2019 (17:00 Uhr Seidenweberhaus Theaterplatz 1) zur Abstimmung vorgesehen ist.
Die neue Verordnung sieht in §9(2) vor, dass für jegliches Verteilen von Flugblättern eine behördlichen Erlaubnis erforderlich ist. Für zivilgesellschaftliche Akteure stellt dies eine unzumutbare und auch gegen die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit verstoßende Einschränkung dar. Andere Städte haben entsprechend solche Flugblätter von der Erlaubnispflicht ausgenommen. Wir hoffen, dass dies in Krefeld nur versäumt wurde, da die Verordnung ja die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt erhöhen und nicht die Meinungsfreiheit behindern soll.
Unsere Bündnisse schlagen den Ratsfraktionen daher vor, vor der Verabschiedung die Verordnung um einen entsprechenden Passus zu ergänzen und haben als Beispiel die Formulierung aus Berlin beigefügt.
Den offenen Brief können Sie hier herunterladen.
Hiroshima Gedenken am 6.8.2019
Das diesjährige Gedenken an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki findet stattam Dienstag, 6. August 2019
um 18 Uhr
vor und in der Alten Kirche
an der alten Kirche 1
47798 Krefeld
Für das Leben – gegen Atomwaffen!
Friedensaktion zum Hiroshima-Gedenktag in Krefeld am 6. August
18.00 Uhr:
Vortrag von Gedichten, Texten, Liedern vor der Alten Kirche mit Naomi Weddle und dem Friedenschor.
Originalgetreue Atombombenattrappe der noch in Büchel an der Mosel lagernden B61-12
18.30 Uhr:
Vorführung des Animations-Kurzfilms „Obon“ in der Alten Kirche
Prof. Karlheinz Schüffler spielt auf der Orgel „Via dolorosa“ von Aivars Kalejs (geb. 1951)
Am 7.Juli 2017 wurde bei der UNO der historische Atomwaffenverbotsvertrag verabschiedet. Für ihren Einsatz beim Zustandekommen hat ICAN den Friedensnobelpreis bekommen. Dem humanitären Aspekt und dem Völkerrecht muss Vorrang gegeben werden vor dem sicherheitspolitischen Aspekt der Abschreckung und einer neuen Aufrüstungsspirale. 70 Staaten haben bereits unterzeichnet, 23 ratifiziert, und die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist laut Umfrage dafür.
Am 74. Hiroshima-Gedenktag kann das Krefelder Friedensbündnis zufrieden auf seine Kampagne „Für das Leben – gegen Atomwaffen! Krefeld für den Atomwaffenverbotsvertrag“ zurückblicken. Der gleichnamige Bürgerantrag wurde in der Ratssitzung vom 4.Juli mehrheitlich beschlossen.
Krefeld fordert die Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag bei der UNO beizutreten, und schließt sich dem ICAN Städteappell an. Dieser ist bereits von 39 deutschen Städten unterschrieben, darunter 9 Landeshauptstädte.
Den Flyer der Veranstaltung können Sie hier herunterladen.
OB Meyer lädt ein zum Flaggentag der Mayors for Peace
Am 8. Juli jeden Jahres setzen bundesweit „Bürgermeister für den Frieden“ vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der „Mayors for Peace“ appellieren sie an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.Begleitet wird der Flaggentag in diesem Jahr von der Ausstellung der Bilder von 18 Krefelder Grundschüler/innen zum Thema „Peaceful Towns“ im Rathausfoyer. Das „Mayors for Peace“ Sekretariat in Hiroshima hat den internationalen Malwettbewerb im letzten Jahr ausgeschrieben, an dem sich 469 Kinder aus 29 Mitgliedsstädten beteiligt haben.
Ich lade sie herzlich ein, gemeinsam mit Frau Bürgermeisterin Klaer die Fahne mit der Aufschrift „Bürgermeister für den Frieden“ vor dem Krefelder Rathaus zu hissen und im Anschluss die Ausstellung im Foyer zu besuchen.
Montag, 8. Juli 2019, 11 Uhr Rathaus Von-der-Leyen-Platz
Frank Meyer
Oberbürgermeister
Den Flyer der Veranstaltung können Sie hier herunterladen.
Leserbrief des Friedensbündnisses zum 23.Mai 2019 –
70 Jahre Grundgesetz
(leider bisher unveröffentlicht)
Zum Geburtstag des GG hat das Friedensbündnis sich Gedanken gemacht, ob es Grund zum Feiern gibt. Es hat den gesellschaftlichen Ist-Zustand im Hinblick auf das GG beleuchtet.
Vor dem Hintergrund von Jahren der Willkür und Barbarei während der Naziherrschaft hat der Parlamentarische Rat 1949 für die zukünftige Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz verfasst, um in Zukunft „dem Frieden der Welt zu dienen“ (Präambel).
„Die Völkerrechte gehen den Gesetzen vor“ (Art.25), und so steht die Menschenwürde an oberster Stelle (Art.1), gefolgt von Persönlichkeitsrechten, Gleichberechtigung, Glaubens- und Meinungsfreiheit, Asylrecht … Es sind „unveräußerliche Menschenrechte“, deren Achtung und Schutz „Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ ist.
Von Anfang an war das GG bedroht durch die alte Naziriege (Globke, Gehlen, Maunz …) die von konservativen Politikern nahtlos in die junge Demokratie eingegliedert, ja, gegenüber ehemaligen Menschen aus dem Widerstand sogar bevorzugt wurden.
In den Folgejahren wurden manche Artikel durch Zusätze bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt, so z.B. 1993 die vier klaren Worte des Art.16 „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Nach den Pogromen von Rostock und Mölln wurde nicht dem Rassismus Einhalt geboten, sondern die zu Schützenden wurden zu Tätern, zu Verursachern der Pogrome gemacht. Der Zusatz a des Art. 16 enthielt dann das Dublin-Abkommen. Und das geplante „Geordnete Rückkehr-Gesetz“ Seehofers enthält Vorschriften, die verfassungswidrig sind.
Mancher Artikel wird missachtet, so z.B. Art.102 „Die Todesstrafe ist abgeschafft“. Aufklärungsdrohnen der BW liefern Daten für die gezielte Tötung von vermeintlichen Terroristen. Es gibt keine Beweisführung, kein Gerichtsurteil.
Ein anderer Art. brauchte Jahrzehnte für seine Umsetzung. Für die Formulierung in Art.3 „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“, hat Elisabeth Selbert mit 3 weiteren Frauen hart gekämpft. Sie werden die Mütter des GG genannt, 4 Frauen unter 61 Männern des Parlamentarischen Rates. Diese Formulierung sorgte dafür, dass diskriminierende Stellen im BGB umgeschrieben wurden, allerdings erst 1964, 1976, …
Und dann soll Art. 26 Erwähnung finden. In der laxen, intransparenten Genehmigungspraxis von Rüstungsexporten wird der Geist des GG verraten. Deu. Waffen werden auch an kriegführende Drittstaaten geliefert, und sie sind in fast allen Krisenregionen der Welt im Einsatz. Damit werden die Profite der Waffenindustrie vor den friedenspolitischen Anspruch des GG gestellt, vor Ethik und Moral, vor jegliche humanitären Werte. Ein Rüstungskontrollgesetz, das die Friedensbewegung seit Jahren fordert, wird blockiert.
Wir müssen dieses GG hüten, bewahren und zivilcouragiert verteidigen. Und die Politik muss sich immer wieder daran messen lassen. Es bleibt eine Kontrollinstanz in unserem Staat. Wir müssen uns darauf verlassen können. Und wir müssen es immer wieder neu mit Leben füllen. „Ohne dieses GG wäre Deutschland in schlechter Verfassung“ (Heribert Prantl).
Ostermarsch Krefeld 2019 mit dem Fahrrad
Treffpunkt für die Fahrrad-Demo am Ostermontag 22. April 2019 14 Uhr Rathausplatz Krefeld„Atomschauplatz Krefeld“ An Stationen veranschaulichen wir den Ernstfall. Bei schönem Wetter Endstation „Friedenswiese“ im Stadtwald - mit Spiel und Picknick.
Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO ratifizieren, im eigenen Interesse! 71% der Bundesbürger wünschen es! Unterstützen Sie deshalb unseren Bürgerantrag "Krefeld für den Atomwaffenverbotsvertrag"
Den Flyer »Krefelder Ostermarsch 2019 mit dem Fahrrad« können Sie hier herunterladen.
Ökumenischen Friedensdekade 2018
In der Ökumenischen Friedensdekade, deren diesjähriges Motto Krieg 3.0 ist, bieten wir zwei Veranstaltungen an:Szenische Lesung und Lieder zu Desertion und Kriegsstreik im Ersten Weltkrieg –
16.Nov. 19.30 Uhr in der Mennonitenkirche
Filmvorführung - Film des NDR „Der geheime Krieg – Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird“:
21.Nov. 19 Uhr Eine-Welt-Laden
Den Flyer zur Veranstaltung am 16.9.2018 können Sie hier herunterladen.
Das Programmheft zur Lesung können Sie hier herunterladen.
Ausstellung „Frieden geht anders“
Gemeinsam mit dem Evangelischen Kirchenkreis zeigen wirin der Friedenkirche
vom 29.Okt. bis 11.Nov.
die Ausstellung „Frieden geht anders“ in Verbindung mit zwei Vorträgen.
Den Flyer können Sie hier herunterladen.
Vortrag "Gewaltlosigkeit im Islam"
Anlässlich des Weltfriedenstages veranstaltet das Krefelder Friedensbündnis einen Vortrag mit anschließendem Gespräch
„Gewaltlosigkeit im Islam - Beispiele gewaltfreier Bewegungen in Palästina und Saudi-Arabien“
am Freitag, 21. September um 19 Uhr
in der Mennonitenkirche, Königstr.132, Krefeld
der Eintritt ist frei
Referent: Dr. Muhammad Sameer Murtaza,
Islamwissenschaftler bei der Stiftung Weltethos
(gegründet vom Theologen Hans Küng)
mit einem Grußwort von Frau Dr. Tagrid Yousef,
Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Krefeld
Den Flyer können Sie hier herunterladen.
Für das Leben – gegen Atomwaffen!
Krefeld für den Atomwaffenverbotsvertrag
Antrag laut §24 der Gemeindeordnung NRW: „Anregungen und Beschwerden“.
Bereits seit 2010 ist Krefeld Mitglied bei den "Mayors for Peace". Ziel dieses Zusammenschlusses von weltweit 7.392 Städten ist die Abschaffung aller Atomwaffen, da die Erfahrung von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hat, dass insbesondere Städte die Ziele in einem Atomkrieg sein werden.
Unter intensiver Mitarbeit der "Mayors for Peace" wurde 2017 bei den Vereinten Nationen ein Vertrag verabschiedet, der Atomwaffen verbietet, wie es schon zuvor mit anderen Massenvernichtungswaffen geschehen ist. Nun muss dafür gesorgt werden, dass möglichst viele Staaten, insbesondere die Atommächte und Staaten mit "nuklearer Teilhabe", diesen Vertrag ratifizieren und umsetzen.
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat sich weder an der Ausarbeitung des Atomwaffenver-botsvertrages beteiligt, noch ist sie bisher bereit, als Staat mit "nuklearer Teilhabe" diesen Vertrag zu ratifizieren. Immer noch lagern ca. 20 Atomsprengköpfe in Büchel in der Eifel und müssten im Ernstfall durch die Bundeswehr zum Einsatz gebracht werden, obwohl der Bundestag bereits 2010 den Abzug beschlossen hat.
Die Stadt Krefeld könnte ihrem erklärten Ziel, ihre Bürger vor dem möglichen Einsatz von Atomwaffen zu schützen, durch einen deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag ein gutes Stück näher rücken. Daher ist es für Krefeld der nächste logische Schritt, sich bei der Bundesregierung aktiv für die deutsche Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages einzusetzen.
Die Unterzeichnenden dieses Antrags unterstützen die Initiative der Vereinten Nationen zur Abschaffung von Atomwaffen als unbedingte Notwendigkeit für den Erhalt der Zivilisation und die Verbesserung menschlicher Lebensgrundlagen sowie als potentiellen Schritt zu internationaler Abrüstung und Entspannung.
Der Rat der Stadt Krefeld möge beschließen:
- Der Stadtrat appelliert an die Bundesregierung, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren.
- Im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei „Mayors for Peace“ wird die Stadt mit anderen der Organisation angeschlossenen Städten zusammenarbeiten und die Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ aktiv unterstützen.
Atomwaffen gefährden die Existenz der Menschheit. Die Gefahren atomarer Bewaffnung sind durch die globale Zuspitzung zwischen den Atommächten USA und Russland verschärft. Trotz erheblichen Abrüs-tungsschritten im Zuge der Entspannungspolitik konnten bisher die Verbreitung und technische Weiterentwicklung dieser Massenvernichtungswaffen nicht gestoppt werden. Umso mehr ist der auf Ebene der Vereinten Nationen initiierte Prozess zu begrüßen. Die enormen finanziellen Mittel und gewaltigen Anstrengungen, welche die nukleare Hochrüstung erfordert, werden dringend zur Lösung der globalen Herausforderungen – der umfassenden Realisierung von Ernährung, Gesundheit und Bildung, also Frieden – benötigt.
Das Ziel der Mayors For Peace ist u. a. die Solidarität mit anderen Städten, die die Abschaffung von Atom-waffen fordern.
Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten festgestellt, dass die Andro-hung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Im Oktober 2003 beschließen die Mayors For Peace die Kampagne „2020 Vision“, in der die Atomwaffenfreiheit bis zum Jahr 2020 gefordert wird.
Der damalige Bundesaußenminister Steinmeier verlangte im April 2009 den Abzug aller US Atomwaffen aus der BRD (Standort Büchel bei Cochem). Im Koalitionsvertrag von Oktober 2009 (Union und FDP) sagt die Bundesregierung zwar den Abzug der Atomwaffen zu, Bundeskanzlerin Merkel bricht diese Zusage, indem sie fordert, dass der Abzug nicht im Alleingang durchgeführt werde.
Im März 2010 beschloss der Bundestag mit breiter Mehrheit, die Bundesregierung solle sich mit Nachdruck für den Abzug der US- Atomwaffen einsetzen. Immer mehr Menschen in aller Welt fordern einen Abzug/ die kontrollierte Vernichtung/ Nichteinsatz dieser geächteten Vernichtungswaffen. In der BRD sind das schon laut einer Forsa- Umfrage von März 2016 nahezu 93 % der Bevölkerung.
An dieser Mehrheit darf kein Staat vorbeiregieren!
Den Antrag können Sie hier herunterladen.
Antragsformulare liegen aus im: Eine Welt Laden, Westwall 62, 47798 Krefeld
Ausgefüllte Anträge senden an: Ingrid Vogel, Voßdyk 21, 47803 Krefeld
oder abgeben im: Eine Welt Laden, Westwall 62, 47798 Krefeld
Hiroshima Gedenken am 6.8.2018
Das diesjährige Hiroshima Gedenken findet stattam Montag, 6. August 2018, 18 Uhr
an der Alten Kirche, Krefeld (Evangelischer Kirchplatz)
Eine Veranstaltung des Krefelder Friedensbündnisses mit
Max Zelzner (Querflöte) und dem Krefelder Friedenschor
18 Uhr: Umzug von der Alten Kirche zum Neumarkt - dort findet ein Die-In statt - und wieder zurück zur Alten Kirche
18.30 Uhr: Fortsetzung der Veranstaltung mit Musik und Redebeiträgen
Den Flyer zum Hiroshima Gedenken 2018 können Sie hier herunterladen.
Aufruf zum
Aktionstag am Fliegerhorst Büchel / Eifel
am Samstag, 7. Juli 2018
Auch in diesem Jahr finden in Büchel wieder von März bis zu den Hiroshima- und Nagasaki-Gedenktagen – von verschiedenen Friedens- und Menschenrechtsgruppen ausgerichtet - Aktionswochen statt, denn es lagern noch immer 20 amerikanische Atomraketen in Büchel.
Aufgrund der aktuellen Aufrüstung der Atomwaffen und der Unberechenbarkeit einzelner Politiker wurde die Doomsday-Clock, die Weltuntergangsuhr, im Januar auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt.
Nach langjährigen Bemühungen durch die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) haben am 7.Juli 2017 bei der UNO 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag verabschiedet. ICAN wurde dafür mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet.
Eine überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung wünscht sich die Abschaffung dieser schlimmsten aller Massenvernichtungswaffen, ihren Abzug aus Büchel und die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die deutsche Regierung. Diese Mehrheit muss in der Öffentlichkeit sichtbar werden.
Für den 7.Juli haben die Kampagne „Büchel ist überall! Atomwaffenfrei.jetzt“, das Netzwerk Friedenskooperative und eine Projektgruppe von Christ*innen aus mehreren Bundesländern zu einem Aktionstag in Büchel aufgerufen, um vor dem Fliegerhorst für die Ächtung der Atomwaffen und für den Umstieg auf eine zivil orientierte Außen- und Sicherheitspolitik zu demonstrieren. Das Programm bietet Musik, Redebeiträge (u.a. ICAN) Gottesdienst (mit Renke Brahms, dem Friedensbeauftragten der EKD) und gemeinsame Symbolhandlungen an. Es beginnt um 11 Uhr und endet um 16 Uhr.
Wenn sich 40 Krefelder*innen finden, die in Büchel ein Zeichen setzen wollen für eine atomwaffenfreie Welt, könnte auch aus Krefeld ein Bus starten. Abfahrt vorraussichtlich 9 Uhr, Rückankunft ca. 18 Uhr. Fahrtkosten 25 Euro. Es gibt Paten, die die Kosten für einzelne übernehmen können. Rückmeldungen bitte an:
Ingrid Vogel (Sprecherin des Krefelder Friedensbündnisses), Tel.: 02151 753967, Email: kp.i.vogel@web.de
Den Flyer »Aktionstag am Fliegerhorst Büchel / Eifel« können Sie hier herunterladen.
Hier geht es zur Homepage der Aktionspräsenz 2018 »20 Wochen gegen 20 Atombomben«
Ostermarsch Krefeld 2018 mit dem Fahrrad
Den Flyer »Krefelder Ostermarsch 2018 mit dem Fahrrad« können Sie hier herunterladen.