Hans Christian Markert ist Direktkandidat der GRÜNEN im Wahklkreis 111 Krefeld I - Neuss II. Nähere Angaben zur seiner Person findet man auf seiner Internetseite.

Herr Markert hat nicht jeden Prüfstein einzeln, sondern alle Fragen insgesamt mit ja beantwortet, mit einer Erläuterung zu Frage 3. Dazu schreibt er uns als Teil seiner Antwort:

"Insofern wird es Sie nicht verwundern, dass ich Ihre Fragen/Wahlprüfsteine alle mit "ja" beantworte. Dies gilt auch für den Prüfstein 3. Ihre dortige Frage habe ich nicht so verstanden, dass damit jede Zustimmung zu Auslandseinsätzen ausgeschlossen wäre. Im Einzelfall sind Situationen denkbar, bei denen ich Einsätzen im Rahmen der Charta der Vereinten Nationen (Kapitel VI und VII) zustimmen könnte. Diese stünden dann aber im Einklang mit dem Völkerrecht und wären die Ausnahme."

Seine gesamte Antwort geben wir noch einmal im Folgenden wieder:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe FriedensfreundInnen,

gerne nehme ich an Ihrer KandidatInnenbefragung zur Bundestagswahl teil. Damit Sie sich ein Bild von meiner grundsätzlichen friedenspolitischen Position machen können, stelle ich den Beitrag zum Thema Frieden, der auch auf meiner Homepage nachzulesen ist, hier vorweg:

Vor dem Hintergrund des Hungers, der Ressourcenverschwendung und des Klimawandels müssen wir uns der globalen Verantwortung stellen. Die Veränderung von Produktions- und Konsummustern ist auch ein wesentlicher Beitrag zum Frieden. Schon jetzt ist der Kampf um Ressourcen Ursache für Aufstände und Kriege – etwa im Sudan.

Globale Verantwortung übernehmen wir aber nicht, wenn wir unsere westlich geprägten gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Vorstellungen und unseren Lebensstil überall - letztlich mit militärischer Gewalt – durchsetzen. Die Chance, die sich durch die Wahl von Barack Obama ergeben hat, sollte aktiv genutzt werden. Außenpolitisch gilt für mich das Primat der Politik, des Zivilen. Willy Brandt sprach in diesem Zusammenhang gern vom Krieg als der „ultima irratio“.

Mit Blick auf eine andere grüne Außenpolitik im Allgemeinen und in Afghanistan im Besonderen habe ich deshalb den Beschluss der Sonder-BDK von Göttingen mit erarbeitet und unterstützt. Wir Grünen haben eine unserer wesentlichen Wurzeln in der Friedensbewegung. Davon sollten wir uns leiten lassen.

Die globale Sicherheitsarchitektur muss darauf ausgerichtet werden, Interessengegensätze zu überwinden statt neue zu schaffen. Die Vereinten Nationen und die entsprechenden regionalen Strukturen wie die OSZE müssen gestärkt und mit weitreichenderen Handlungsoptionen und finanziellen Mitteln ausgestattet werden. In diesem Zusammenhang ist auch die Rolle und
Notwendigkeit von Militärbündnissen wie der NATO grundlegend neu zu diskutieren.

Ohne die Unterstützung weitreichender Abrüstungsinitiativen und der konsequenten Rüstungskontrolle kann Deutschland kein glaubwürdiger Akteur in der Friedenspolitik sein. Die Ankündigung Barack Obamas, für eine Welt ohne Atomwaffen zu streiten, sollte beherzt aufgegriffen werden.

Krisenprävention gehört in den Mittelpunkt grüner Außen- und Sicherheitspolitik. Den Ursachen von Gewalt und Unrecht ist konsequent und nachhaltig zu begegnen. Der Verletzung von Menschenrechten und dem Bruch internationalen Rechts insgesamt kann glaubwürdig nur unter Einhaltung des internationalen Rechts begegnet werden. Die deutsche Geschichte mahnt dazu, frühzeitig alles zu tun, um Krieg und Völkermord zu verhindern.

Insofern wird es Sie nicht verwundern, dass ich Ihre Fragen/Wahlprüfsteine alle mit "ja" beantworte. Dies gilt auch für den Prüfstein 3. Ihre dortige Frage habe ich nicht so verstanden, dass damit jede Zustimmung zu Auslandseinsätzen ausgeschlossen wäre. Im Einzelfall sind Situationen denkbar, bei denen ich Einsätzen im Rahmen der Charta der Vereinten Nationen (Kapitel VI und VII) zustimmen könnte. Diese stünden dann aber im Einklang mit dem Völkerrecht und wären die Ausnahme.

Für weitere Fragen oder Veranstaltungen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit sonnigen Grüßen!

Hans Christian Markert

Bundestagskandidat der GRÜNEN im WK 111